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SkyWay. Patente aus dem Reich der Mitte

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SkyWay. Patente aus dem Reich der Mitte

Das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China hat Anatoli Yunitski 3 Geschmacksmusterpatente erteilt.

Ein Design oder Geschmacksmuster bezeichnet ein gewerbliches Schutzrecht. Es verleiht seinem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen Erscheinungsform (Gestalt, Farbe, Form). Die Begriffe Design oder Geschmacksmuster sind gleichbedeutend.

Das Designrecht ermächtigt den Inhaber, Dritten insbesondere das Herstellen, Anbieten, Inverkehrbringen, die Ein- oder Ausfuhr oder der Gebrauch eines Erzeugnisses, welches das Design beinhaltet oder bei dem es verwendet wird, zu untersagen.

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